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Mängelbeseitigung – Aber wie?

Ein Bau­werk weist einen Man­gel auf. Eine ein­zel­ne Werk­leis­tung ist man­gel­haft erfolgt. Selbst wenn dies zwi­schen Bau­herrn und Auf­trag­neh­mer unstrei­tig ist, kön­nen bei­de Par­tei­en immer noch unter­schied­li­cher Ansicht dar­über sein, wie der Man­gel künf­tig besei­tigt wer­den soll.

Wer bestimmt das „Wie“ der Män­gel­be­sei­ti­gung?

Die Ver­pflich­tung des Auftragnehmers/Unternehmers besteht in der Ver­schaf­fung eines man­gel­frei­en Wer­kes (§ 633 I BGB). Ist das Werk man­gel­haft, kann der Bestel­ler des Wer­kes die Nach­er­fül­lung ver­lan­gen (§ 634 I Nr. 1 BGB). Ver­langt der Bestel­ler die Nach­er­fül­lung, so kann der Unter­neh­mer nach sei­ner Wahl den Man­gel besei­ti­gen oder ein neu­es Werk her­stel­len (§ 635 I BGB). Die Fra­ge, wer die Art und Wei­se der Man­gel­be­sei­ti­gung bestimmt, hat das Ober­lan­des­ge­richt Nürn­berg in sei­ner Ent­schei­dung vom 20. Dezem­ber 2017 (Az. 2 U 1219/16) wie folgt zuguns­ten des Unter­neh­mers bekräf­tigt:

„Unab­hän­gig davon, ob der ursprüng­li­che Her­stel­lungs- oder ein Man­gel­be­sei­ti­gungs­an­spruch Grund­la­ge ist, kann die Beklag­te (Unter­neh­mer) nur dazu ver­ur­teilt wer­den, einen bestimm­ten geschul­de­ten Zustand her­zu­stel­len. Auf wel­chem tech­ni­schen Wege sie (die Beklag­te) dies bewerk­stel­ligt, bleibt ihr über­las­sen, solan­ge die­ser Weg fach­ge­recht und nach­hal­tig ist.“

Der Werk­un­ter­neh­mer hat also die Mög­lich­keit, die Art der Män­gel­be­sei­ti­gung zu wäh­len, die für ihn am güns­tigs­ten und ein­fachs­ten ist. Die Art und Wei­se der Män­gel­be­sei­ti­gung muss jedoch der bis­he­ri­gen Bau­aus­füh­rung Rech­nung tra­gen.

Die Kos­ten der Nach­er­fül­lung trägt der Werk­un­ter­neh­mer. Fol­ge­rich­tig jedoch auch nur in dem Rah­men der tech­nisch erfor­der­li­chen und übli­chen Art und Wei­se der bis­he­ri­gen Bau­aus­füh­rung. Bei Son­der­wün­schen des Bau­herrn, aus Grün­den der Optik, Nach­hal­tig­keit oder ein­fach auf­grund eines ver­än­der­ten Geschmacks, trägt der Bau­herr die dar­aus ent­ste­hen­den etwai­gen Mehr­kos­ten.

Autor:

Rechts­an­walt Den­nis Wie­gard

Düs­sel­dorf, den 29. Okto­ber 2019

Veröffentlicht in Baurecht